Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Online-Abwicklung der Versicherungsvermittlung

Plusminus60.de erbringt Leistungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Versicherungsverträgen über das Online-Portal www.plusminus60.de nach Maßgabe nachfolgender Geschäftsbedingungen; entgegenstehende Bedingungen des Kunden entfalten keine Wirksamkeit, es sei denn, Plusminus60.de hat deren Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

1. Anbieter
Plusminus60.de ist ein Geschäftsbereich der Tina Voorgang, Dornkratzstr. 6, 65207 Wiesbaden, Tel.: 0611 – 20 47 947, Fax: 0611- 1899482. Soweit nachfolgend von plusminus60.de gesprochen wird, ist stets dieser Geschäftsbereich der Tina Voorgang gemeint.

2. Allgemeine Informationen über die Grundlage der Versicherungsvermittlung

2.1 Plusminus60.de informiert über Versicherungsangebote der mit ihr in geschäftlicher Verbindung stehenden Anbieter; dabei handelt es sich nur um einen Ausschnitt der am Markt verfügbaren Anbieter; es kann daher sein, dass weitere Anbieter auf dem Markt günstigere Angebote vorhalten, die von plusminus60.de nicht berücksichtigt wurden; Plusminus60.de erbringt Leistungen auf Grundlage dieser eingeschränkten Marktauswahl unter Berücksichtigung der von den Anbietern erteilten Informationen; eine Berücksichtigung weiterer Angebote durch Plusminus60.de ist nicht geschuldet.

2.2 Plusminus60.de steht über eine Vertriebsvereinbarung in nicht-exclusiver geschäftlicher Verbindung mit unterschiedlichen Versicherungsunternehmen.

2.3 Wertende Aussagen von Plusminus60.de beziehen sich ausschließlich auf Angebote innerhalb der Auswahl der angegebenen Versicherungsunternehmen; eine Einbeziehung weiterer Unternehmen in Empfehlungen oder Wertungen ist nicht geschuldet.

3. Gegenstand des Vermittlungsvertrages / Keine individuelle Beratung

3.1 Plusminus60.de ist Versicherungsmakler, spezialisiert auf Sterbegeldversicherungen und hält auf dem Online-Portal www.plusminus60.de Informationen ausgewählter Versicherungsanbieter zum Abruf bereit; die Informationen stammen, soweit nicht gesondert gekennzeichnet, vollumfänglich von den jeweiligen Versicherungsanbietern und wurden von Plusminus60.de nicht verändert; Plusminus60.de hat keinen Einfluss auf die Richtigkeit der von den Versicherungsanbietern gelieferten Informationen und trifft daher auch keine Verantwortlichkeit für die Richtigkeit.

3.2 Soweit Plusminus60.de redaktionelle oder meinungsbildende Beiträge auf der Website zum Abruf bereithält, werden diese als eigene Beiträge gekennzeichnet. Diese dienen allein der allgemeinen Information des Kunden; die allgemeine Information ersetzt keine Beratung im Einzelfall.

3.3 Eine individuelle Beratung durch Plusminus60.de ist im Rahmen der rein schriftlichen/elektronischen/fernmündlichen Abwicklung nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen nicht geschuldet; das Informationsangebot richtet sich daher nur an bereits aufgeklärte Interessenten, die auf eine Beratung verzichten. Eine Vertragsvermittlung im rein schriftlichen, elektronischen oder fernmündlichen Verkehr ist seitens plusminus60.de nur zu bearbeiten, wenn der Kunde den Beratungsverzicht schriftlich durch Übersendung einer Beratungsverzichtserklärung bestätigt.

3.4 Sofern der Kunde im Einzelfall eine individuelle Beratung wünscht, bestimmen sich die vertraglichen Bedingungen nach gesondert zu vereinbarenden Beratungs- und Vermittlungsbedingungen und den im Einzelfall schriftlich getroffenen Absprachen, nicht nach vorliegenden Bedingungen.

3.5 Plusminus60.de besorgt im Auftrag des Kunden die Übermittlung von Versicherungsangeboten durch den informierten Kunden an ein von diesem ausgewählten Versicherungsanbieter, wenn der Kunde auf Grundlage einer eigenverantwortlichen Entscheidung am Abschluss eines Versicherungsvertrages interessiert ist; eine weitergehende Beratung für andere Versicherungsverträge/-bedürfnisse ist nicht geschuldet.

3.6 Plusminus60.de hält auf dem Online-Portal www.plusminus60.de die Antragsformulare und Versicherungs-Informationen ausgewählter Versicherungsverträge zum Abruf durch den Kunden bereit.

3.7 Der Kunde ist für die Angabe der Daten in den Antragsformulare selbst verantwortlich.

3.8 Für das Zustandekommen eines Versicherungsvertrages ist plusminus60.de nicht verantwortlich.

4. Zustandekommen des Vermittlungsvertrages / Wie funktioniert´s?

4.1 Der Kunde kann die zum Abruf bereitgehaltenen Antragsformulare auf Abschluss eines Versicherungsvertrages ausdrucken, ausfüllen und zur Weiterleitung an Plusminus60.de oder unmittelbar an das Versicherungsunternehmen übersenden. Durch die Übersendung des Versicherungsantrags, der gegengezeichneten Geschäftsbedingungen und der Beratungsverzichtserklärung beauftragt der Kunde plusminus60.de mit der Vermittlung der entsprechenden Versicherung; durch ausdrückliche Bestätigung der Durchführung des Auftrages oder durch Weiterleitung des Antrags an die Versicherung durch plusminus60.de kommt der Vermittlungsvertrag zustande; der Vertrag kommt jedoch nicht zustande, wenn der Kunde nicht die vollständigen Unterlagen (Formulare, unterzeichneten AGB, Beratungsverzichtserklärung) übersendet. Im Übrigen bleibt plusminus60.de in der Annahme von Anträgen frei.

4.2 Im Falle der unmittelbaren Weiterleitung des Versicherungsantrages an das Versicherungsunternehmen ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich die unterzeichneten Geschäftsbedingungen und Beratungsverzichtserklärung an Plusminus60.de zu übersenden.

5. Zustandekommen des Versicherungsvertrages

5.1 Der vom Kunden beantragte Versicherungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Versicherungsunternehmen und erst nach gesonderter Prüfung durch das Versicherungsunternehmen und ausdrücklicher Annahme oder Übersendung des Versicherungsscheins durch das Versicherungsunternehmen zustande. Vor ausdrücklicher Bestätigung durch die Versicherung besteht auch kein Versicherungsschutz!

5.2 Plusminus60.de ist nicht berechtigt, eine Annahme der Versicherung zu erklären oder sonstige Willenserklärungen mit Wirkung für und gegen das Versicherungsunternehmen ab- oder entgegenzunehmen; plusminus60.de ist nur zur Entgegennahme und Weiterleitung des Antrags des Kunden berechtigt.

6. Daten überprüfen !
Tarife können sich ändern; Irrtümer oder Fehler bei der Datenübertragung können nicht ausgeschlossen werden; die Geltendmachung des Irrtums bleibt daher vorbehalten. Ferner können sich Besonderheiten aus dem zu versicherten Sachverhalt im Einzelnen ergeben, die im Rahmen des Online-Angebots nicht berücksichtigt werden konnten. Die Tarife der Versicherung können daher von den auf dem Portal www.plusminus60.de dargestellten Daten abweichen. Maßgeblich und rechtsverbindlich für die Tarife der begehrten Versicherung sind daher allein die jeweils gültigen Tarife der Versicherung; es obliegt daher dem Kunden, nach Eingang der Bestätigung durch die Versicherung bzw. des Versicherungsscheins die Daten sorgfältig zu überprüfen und Abweichungen gegenüber der Versicherung zu monieren.

7. Keine gesonderten Kosten für den Kunden
Die Vermittlung des Versicherungsvertrages durch Plusminus60.de wird durch eine Courtage seitens des Versicherungsunternehmens abgegolten, so dass die Vertragsvermittlung ohne gesonderte Kosten des Kunden besorgt werden kann.

8. Keine weitergehende Betreuung
Plusminus60.de übernimmt keine weitergehenden Abwicklungsaufgaben im Rahmen des weiteren Vollzugs des Versicherungsverhältnisses; insbesondere sind versicherungsrelevante Obliegenheiten des Kunden (Anzeige gefahrerhöhender Umstände, Adresswechsel, Anzeige des Versicherungsfall, etc.) selbständig von diesem gegenüber der Versicherung zu wahren. Ferner ist plusminus60.de nicht berechtigt mit Wirkung für die Versicherung eine Änderung des Vertrages zu vereinbaren, Stundungen zu bewilligen, Rabatte einzuräumen oder sonst Einfluss auf den Vertrag zu nehmen; Ansprechpartner ist dann allein die Versicherung.

9. Haftung

9.1 Plusminus60.de haftet für Schäden des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrunde, nur, wenn Plusminus60.de oder deren Erfüllungsgehilfe eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Plusminus60.de oder deren Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung für Personenschäden sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Vorstehendem unberührt.

9.2 Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf 1,5 (eineinhalb) Millionen Euro, begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder Plusminus60.de eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

9.3 Die Haftung für Schäden durch die Leistung von Plusminus60.de an anderen Rechtsgütern des Kunden, wie beispielsweise für andere Sach- oder sonstige Schäden, ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

9.4 Die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe von seitens Plusminus60.de vorgehaltenen Informationen oder beruflichen Äußerungen jeglicher Art der Plusminus60.de durch den Kunden an Dritte ist nur mit deren vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig; Plusminus60.de haftet daher nicht für Schäden, die allein durch nicht genehmigte Weitergabe an Dritte entstehen.

9.5 Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Plusminus60.de.

9.6 Die vorstehenden Regelungen erstrecken sich auch auf Ansprüche auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, ungeachtet des Rechtsgrundes (z. B. wegen Mangel, Verletzung von Vertragspflichten, unerlaubte Handlung) und für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
10 Datenschutzhinweis
Plusminus60.de weist darauf hin, dass die personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Beantragung des Versicherungsverhältnisses vom Kunden angegebenen werden, in EDV gespeichert und zur Bearbeitung des Versicherungsantrags an die Versicherung weitergeleitet werden (§ 28 BDSG).

Wiesbaden, 01.03.2006
gez. Tina Voorgang